Transparenz im Kantonsrat dank Namensaufrufen   [ drucken ]
     
von Kantonsrat Ruedi Lais, SP, Wallisellen    



   

Ein Parlament ist grundsätzlich ein öffentlicher Ort. Die Vertreterinnen und Vertreter des Volkes haben ihre Stimmabgabe so offen wie irgend möglich zu vollziehen und ihren Wählerinnen und Wählern zu erklären.

Im Gegensatz zum Nationalrat, wo ein elektronisches System dafür sorgt, dass bei jeder Abstimmung registriert wird, wer wie gestimmt hat, finden im Kantonsrat nur ganz selten so genannte Namensaufrufe statt. 30 Mitglieder des Rates können verlangen, dass unter Namensaufruf abgestimmt wird. Dieser wird protokolliert und so öffentlich zugänglich.

Ein Namensaufruf ist nicht speziell beliebt, weil er ca. 15 Minuten dauert und weil ein gewisser Druck auf das Ratsmitglied ausgeübt wird, sich entweder zur Fraktion oder zu seiner eigenen Meinung zu bekennen, was ja nicht immer das Gleiche ist.

Der Namensaufruf wird entweder deshalb verlangt, weil Abweichler diszipliniert werden oder weil aus einer Fraktion bestimmte Leute unter öffentlichem Druck herausgebrochen werden sollen. Im Wahlkampf können Namensaufrufe verwendet werden, um einzelne Leute für ihre Haltung zu belohnen oder zu bestrafen.

Der Transparenz zuliebe:

 

Alle Namensaufrufe seit 2003

 

 

 

 

 

 

 




   
[ zurück ]